Australische Regierung diskutiert über Entkriminalisierung

Im Australian Capital Territory (dt.: Australisches Hauptstadtterritorium, kurz ACT) in der Hauptsadt Canberra diskutiert man zurzeit über eine Legalisierung geringer Mengen Heroin, Kokain, Methamphetamin und MDMA. Der australische Politiker Michael Petterson, der im Jahr 2018 bereits erfolgreich eine Gesetzesvorlage zur Cannabis-Legalisierung vorlegte, beantragte nun auch mittels eines weiteren dropgenpolitischen Entwurfes die Entkriminalisierung der sog. "harten Drogen". Dazu Petterson: "Wir haben nun seit etwa hundert Jahren Prohibitionsgesetze. In diesen hundert Jahren haben 43 Prozent der Australier trotzdem illegale Substanzen konsumiert. Das sagt mir, dass das Strafrechtssystem nicht die Abschreckung darstellt, für die wir es halten." Quelle Der australische Politiker ist der Ansicht, dass Gespräche mit einem Arzt Drogenkonsumenten bzw. -süchtigen viel mehr nützen als eine Auseinandersetzung mit dem Recht und der Polizei. Ganz nonprohibitionistisch ist die ganze Idee allerdings nicht. So äußerte sich der ACT-Abgeordnete weiter gegenüber ABC News: "Einzelne Konsumenten, die mit kleinen Mengen von Drogen erwischt werden, sollten auf einen Gesundheitsweg verwiesen werden, eine Geldstrafe erhalten, und die Substanz sollte beschlagnahmt werden." Seit 1992 wird Cannabisbesitz in geringen Mengen in Australien nicht mehr mit aufwendigen und langwierigen Gerichtsverfahren geahndet, sondern es wird lediglich mit Geldstrafen gearbeitet. Einen ähnlichen Ansatz verfolgt auch Petterson: Für Heroin, Kokain und Methamphetamin möchte er eine Eigengebrauchsmenge festlegen, die sich auf 2 Gramm pro Bürger beläuft, – für MDMA würden allerdings nur 0,5 Gramm gelten. Der Gesetzesentwurf wird nächstes Jahr von der Legislativversammlung Australiens ausführlicher diskutiert werden. Quelle