Italien und Cannabis: Eigenanbau in den Startlöchern

In derselben Septemberwoche starteten zahlreiche politische Parteien und Pro-Cannabis-Organisationen eine groß angelegte Kampagne, die sich für die Legalisierung von Cannabis einsetzt («Referendum Cannabis Legale»). Das Projekt stützt sich auf die Entscheidung des italienischen Unterhauses.

Die Bittschrift wurde bereits von 100.000 Bürgern unterzeichnet, es müssen aber bis zum 30. September 2021 mindestens 500.000 (digitale) Unterschriften gesammelt werden, damit staatliche Maßnahmen greifen können.

Sollten die Unterschriften bis zum angesetzten Datum gesammelt werden können, wird der Oberste Kassationsgerichtshof die Echtheit und Legitimität dieser prüfen, während der Verfassungsgerichtshof feststellt, ob die Referendumsforderungen mit der italienischen Verfassung in Einklang zu bringen sind. Sollten alle Voraussetzungen erfüllt werden, kann Präsident Sergio Mattarella ein Dekret verabschieden, das ein Datum für die Abstimmung festsetzt. Alle Italiener würden dann mit einem Ja oder einem Nein darüber abstimmen können, ob die Gesetzesreformen hinsichtlich des Anbaus von Cannabis in Kraft treten sollen.

In Italien liegen bereits mehrere Gerichtsurteile vor, die einem Anbau zum rekreativen Eigenbedarf zustimmen. Auch das Direzione Investigativa Antimafia (dt.: Antimafia-Ermittlungsdirektorat, DIA) wies neuerdings auf die Vorteile einer Legaliserung des Heimanbaus hin.

Quellen:

ansa.it

fortbes.com