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Cannabislegalisierung: wohl doch nicht zu Jahresanfang
Das ursprünglich geplante Inkrafttreten des Cannabis-Gesetzes (CanG) zum 1. Januar 2024 wird aufgrund diverser Verzögerungen der letzten Monate höchstwahrscheinlich ins Wasser fallen. Dass Cannabis zur Jahreswende 2023/24 (teil-)legalisiert wird, war die Hoffnung vieler deutscher Aktivistinnen und Aktivisten. Immerhin hat es der Gesetzesentwurf der Ampel, der unter Federführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach entstand, schon einmal bis in den Bundestag geschafft. Doch aus der Legalisierung zum Jahreswechsel wird vermutlich nichts.
14.11.2023
Nach mehreren Debatten im Bundestag, zu denen auch zahlreiche wichtige Experten angehört wurden, war für die 49. Kalenderwoche (13. bis 19.) des November 2023 wohl eigentlich anberaumt, die finale Sitzung in Sachen Cannabis im legislativen Parlament abzuhalten. Doch diese wurde auf die 50. Kalenderwoche vertagt. Mit einer Weiterreichung der Entwürfe zum gesetzgebenden Bundesrat ist also frühestens erst im Februar zu rechnen.
Laut Dirk Heidenblut, einem der derzeit engagiertesten politischen Aktivisten, seien wichtige Fragen immer noch ungeklärt: Beispielsweise, wie man in Zukunft mit Medizinalcannabis im BtMG verfährt, Besitzobergrenzen und die vielerlei von Aktivisten getadelten Abstands- und Sicherheitsregeln.
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