BRD: SPD verzögert Cannabis-Entkriminalisierung

Nach mehreren Debatten im Bundestag Ende 2023 blockierte die SPD im Dezember ein Fortkommen der Cannabis-Entkriminalisierung, die sie ursprünglich mit zutage gefördert hatte. Die Spitze der SPD-Fraktion legte ein kurzfristiges Veto gegen die finale Beschlussfassung ein. Weshalb genau, bleibt leider unklar. Carmen Wegge, SPD-Frontfrau in Sachen Cannabis-Legalisierung, verwies auf Nachfrage an die »Fraktionsspitze, sie kann die Frage beantworten«. Doch auch diese schweige, so das Nachrichtenportal LTO (siehe Ressourcen).

Damit kann nun endgültig keine «Legalisierung» mehr zum Jahresanfang 2024 stattfinden; das weitere politische Vorgehen muss auf das 2. Quartal 2024 verschoben werden. FDP und Grüne zeigen sich ebenso enttäuscht wie die Cannabis-affine Bevölkerung.

Ressourcen:

www.lto.de

www.merkur.de