Litauen: Parlament erlaubt Besitz von Drogen

Das Parlament der Republik Litauen (der sog. Seimas) verabschiedete am 20. November 2021 neue drogenpolitische Regelungen im Hinblick auf den Besitz verschiedener illegalisierter psychoaktiver Substanzen. Der Besitz gewisser Eigenbedarfsmengen an Cannabis, Heroin und Kokain wird damit in Zukunft in Litauen entkriminalisiert. Für Hanf soll demnach der Besitz von bis zu fünf Gramm strafrechtlich nicht mehr geahndet werden. Für Kokain und Heroin liegt die litauische Eigenbedarfsmenge allerdings nur bei 0,2 Gramm. Außerdem linderte man mögliche Strafen für kleinere Drogenvergehen: Wer geringe Mengen illegalisierter Substanzen in Litauen herstellt, verarbeitet, erwirbt, besitzt oder befördert, wird nun mit einem Bußgeld zwischen 50 und 350 Euro bestraft, statt mit einer Gefängnisstrafe. Die Gesetzesänderungen wurden von Präsident Dalia Grybauskaite erlassen und vom konservativen Parlamentarier Mykolas Majauskas initiiert. Letzterer äußerte sich zu den drogenpolitischen Neuerungen wie folgt: »Dies ist eine historische Entscheidung, die es Patienten ermöglichen wird, die bestmögliche Behandlung zu erhalten (...) Natürlich bedeutet das nicht, dass Cannabis in Apotheken zum Rauchen vor der Disco erhältlich sein wird«. Quelle: www.benzinga.com Medizinal-Cannabis ist in Litauen bereits seit 2017 legal, allerdings waren entsprechende Maßnahme erst 2019 in Kraft getreten. Quelle: www.benzinga.com